Pressemitteilung
Freising, 18.07.10
VCD begrüßt Schritt für mehr Kostengerechtigkeit im Verkehr
Der ökologische Verkehrsclub Deutschland (VCD) begrüßt die Einführung einer Luftverkehrsabgabe auf Flüge, die von einem deutschen Flughafen starten. Dies sei ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung für mehr Klima- und Kostengerechtigkeit beim Flugverkehr. Als weiterführende Maßnahmen fordert der VCD jedoch, endlich die Mineralölsteuerbefreiung für die gewerbliche Luftfahrt aufzuheben. Die Flugticketabgabe soll zum Jahreswechsel eingeführt werden.
Monika Ganseforth vom VCD-Bundesvorstand: “Das Flugzeug ist das klimaschädlichste Verkehrsmittel. Bereits jetzt trägt der Flugverkehr mit mindestens neun Prozent zum globalen Treibhauseffekt bei. Maßnahmen, welche die Klimafolgen des Flugverkehrs eindämmen und vor allem seine steuerliche Bevorzugung beenden, sind dringend erforderlich. Insbesondere im Bereich der Billigflieger erwarten wir eine Lenkungswirkung. Über das Wochenende auf einen Espresso nach Mailand oder zum Raven nach Ibiza – damit muss angesichts der verheerenden Klimafolgen Schluss sein“. Eine nach ökologischen Kriterien gestaffelte Ticketabgabe könne zudem dazu beitragen, den längst überfälligen Innovationsschub in der Luftverkehrsbranche auszulösen, um das klimaschädliche Fliegen umweltverträglicher zu gestalten. Sie führe zudem zu mehr Kostengerechtigkeit zwischen den Verkehrsträgern.
Der VCD fordert zudem, endlich die Befreiung der gewerblichen Luftfahrt von der Mineralölsteuer aufzuheben und eine Kerosinsteuer einzuführen. Während die Bahn, aber zum Beispiel auch Autofahrer die Mineralölsteuer zahlen müssten, sei der klimaschädlichere Flugverkehr von der Steuer auf Flugbenzin befreit. Dieser Zustand sei klimapolitisch völlig irrsinnig und aus wirtschaftlicher Sicht überholt, so der VCD. Die umfangreichen Subventionen für den Flugverkehr würden zu erheblichen Wettbewerbsverzerrungen führen. Anderen Verkehrsträgern, wie Bahnen oder Reisebussen, entstünden dadurch strukturelle Nachteile. Durch die Mineralölsteuerbefreiung beim Flugtreibstoff würden dem Bundeshaushalt zudem Mehreinnahmen in Höhe von bis zu acht Milliarden Euro pro Jahr entgehen.
Heiko Balsmeyer, VCD-Flugverkehrsexperte: “Die Luftverkehrsabgabe ist eine gute Grundlage, um sie zukünftig zur Kerosinsteuer auszubauen. In einer späteren Phase sollte der Treibstoff Kerosin die Basis der Besteuerung werden. Außerdem ist es sinnvoll, die Steuer dann stufenweise anzuheben und auch Firmenjets in die Besteuerung einzubeziehen. Eine solche Kerosinsteuer würde zukünftig die ökologisch richtigen Signale geben“.