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Kostenwahrheit im Verkehrs

PM59 VCD: Schritt für mehr Kostengerechtigkeit im Verkehr

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Pressemitteilung

Freising, 01.09.10

Kabinett beschließt Flugticketsteuer

VCD: Schritt für mehr Kostengerechtigkeit im Verkehr

Der ökologische Verkehrsclub VCD begrüßt den Beschluss des Bundeskabinetts, eine Steuer auf Flugtickets zum 1. Januar 2011 einzuführen. Dies sei ein Schritt in die richtige Richtung für mehr Klima- und Kostengerechtigkeit beim Flugverkehr. Als weiterführende Maßnahmen fordert der VCD jedoch, endlich die Mineralölsteuerbefreiung für die gewerbliche Luftfahrt aufzuheben.

VCD-Kreisvorsitzender Alfred Schreiber: “Aus Gründen des Klimaschutzes ist eine Steuer auf Flugtickets absolut gerechtfertigt: Der Anteil des Flugverkehrs am globalen Treibhauseffekt liegt bereits jetzt bei mindestens neun Prozent. Eine nach ökologischen Kriterien gestaffelte Ticketabgabe kann zudem dazu beitragen, den längst überfälligen Innovationsschub in der Luftverkehrsbranche auszulösen, um das klimaschädliche Fliegen umweltverträglicher zu gestalten. Sie führt vor allem dazu, die steuerliche Bevorzugung des Flugverkehrs abzumildern und mehr Kostengerechtigkeit zwischen den Verkehrsträgern herzustellen“.

Der VCD fordert als weitergehende Maßnahme, endlich die Befreiung der gewerblichen Luftfahrt von der Mineralölsteuer aufzuheben und eine Kerosinsteuer einzuführen. Während etwa Bahnen oder auch Autofahrer Mineralölsteuer zahlen müssten, sei der klimaschädlichere Flugverkehr von einer Steuer auf Kerosin befreit. Diese erheblichen Wettbewerbsverzerrungen sind nach Auffassung des VCD klimapolitisch völlig irrsinnig und aus wirtschaftlicher Sicht überholt. Durch die Mineralölsteuerbefreiung beim Flugtreibstoff würden dem Bundeshaushalt zudem Mehreinnahmen in Höhe von bis zu acht Milliarden Euro pro Jahr entgehen.

Heiko Balsmeyer, VCD-Flugverkehrsexperte: “Die von der Bundesregierung geplante Ticketabgabe ist ein erster wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Klimapolitisch entscheidend wird es sein, auf europäischer Ebene eine Mindestbesteuerung von Kerosin einzuführen. Erst eine Kerosinsteuer würde zukünftig die ökologisch richtigen Signale geben“.

Schreiber weiter: “Dies hat natürlich auch Auswirkungen auf die Planungen für eine 3. Startbahn am Flughafen München. Die Planer gingen davon aus, dass die bisherigen traumhaften Rahmenbedingungen weiterhin so bleiben werden. Der VCD wies jedoch immer wieder auf die Umweltauswirkungen und die nach wie vor fehlende Besteuerung hin. Und jetzt sehen wir, dass sich die Rahmenbedingungen doch ändern“. Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens gingen bei der erneuten Auslegung der Unterlagen insgesamt 23.524 Einwendungen bis Ende Mai 2010 bei der Regierung von Oberbayern ein.

Weitere Informationen:
www.keine-startbahn3.de (Aktionsbündnis AufgeMUCkt)

PM57 VCD begrüßt Schritt für mehr Kostengerechtigkeit im Verkehr

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Pressemitteilung

Freising, 18.07.10

VCD begrüßt Schritt für mehr Kostengerechtigkeit im Verkehr

Der ökologische Verkehrsclub Deutschland (VCD) begrüßt die Einführung einer Luftverkehrsabgabe auf Flüge, die von einem deutschen Flughafen starten. Dies sei ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung für mehr Klima- und Kostengerechtigkeit beim Flugverkehr. Als weiterführende Maßnahmen fordert der VCD jedoch, endlich die Mineralölsteuerbefreiung für die gewerbliche Luftfahrt aufzuheben. Die Flugticketabgabe soll zum Jahreswechsel eingeführt werden.

Monika Ganseforth vom VCD-Bundesvorstand: “Das Flugzeug ist das klimaschädlichste Verkehrsmittel. Bereits jetzt trägt der Flugverkehr mit mindestens neun Prozent zum globalen Treibhauseffekt bei. Maßnahmen, welche die Klimafolgen des Flugverkehrs eindämmen und vor allem seine steuerliche Bevorzugung beenden, sind dringend erforderlich. Insbesondere im Bereich der Billigflieger erwarten wir eine Lenkungswirkung. Über das Wochenende auf einen Espresso nach Mailand oder zum Raven nach Ibiza – damit muss angesichts der verheerenden Klimafolgen Schluss sein“. Eine nach ökologischen Kriterien gestaffelte Ticketabgabe könne zudem dazu beitragen, den längst überfälligen Innovationsschub in der Luftverkehrsbranche auszulösen, um das klimaschädliche Fliegen umweltverträglicher zu gestalten. Sie führe zudem zu mehr Kostengerechtigkeit zwischen den Verkehrsträgern.

Der VCD fordert zudem, endlich die Befreiung der gewerblichen Luftfahrt von der Mineralölsteuer aufzuheben und eine Kerosinsteuer einzuführen. Während die Bahn, aber zum Beispiel auch Autofahrer die Mineralölsteuer zahlen müssten, sei der klimaschädlichere Flugverkehr von der Steuer auf Flugbenzin befreit. Dieser Zustand sei klimapolitisch völlig irrsinnig und aus wirtschaftlicher Sicht überholt, so der VCD. Die umfangreichen Subventionen für den Flugverkehr würden zu erheblichen Wettbewerbsverzerrungen führen. Anderen Verkehrsträgern, wie Bahnen oder Reisebussen, entstünden dadurch strukturelle Nachteile. Durch die Mineralölsteuerbefreiung beim Flugtreibstoff würden dem Bundeshaushalt zudem Mehreinnahmen in Höhe von bis zu acht Milliarden Euro pro Jahr entgehen.

Heiko Balsmeyer, VCD-Flugverkehrsexperte: “Die Luftverkehrsabgabe ist eine gute Grundlage, um sie zukünftig zur Kerosinsteuer auszubauen. In einer späteren Phase sollte der Treibstoff Kerosin die Basis der Besteuerung werden. Außerdem ist es sinnvoll, die Steuer dann stufenweise anzuheben und auch Firmenjets in die Besteuerung einzubeziehen. Eine solche Kerosinsteuer würde zukünftig die ökologisch richtigen Signale geben“.